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| VerfGH Sachsen, 11.12.2014 - 36-IV-14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Sachsen, 20.01.2014 - 4 A 622/10
Windenergieanlage, Soll-Ziel, Regionalplan, in Aufstellung befindliche Ziele, …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.12.2014 - 36-IV-14
Mit seiner am 19. Juni 2014 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 20. Januar 2014 (4 A 622/10) und gegen § 6 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz - SächsLPIG) vom 24. Juni 1992 (SächsGVBl. S. 259).Das Sächsische Oberverwaltungsgericht wies mit Urteil vom 20. Januar 2014 (4 A 622/10) die Klage des Beschwerdeführers ab, mit der er sich gegen die Aufhebung eines ihm erteilten Vorbescheides und einer Baugenehmigung für eine Windenergieanlage wendete.
- BVerwG, 07.05.2014 - 4 B 17.14
Zulassung der Grundsatzrevision in der Frage der Vereinbarkeit von Landesrecht …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.12.2014 - 36-IV-14
Seine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wurde mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Mai 2014 (4 B 17.14) zurückgewiesen. - VerfGH Sachsen, 22.04.2004 - 63-IV-03
Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.12.2014 - 36-IV-14
Danach muss ein Beschwerdeführer, der eine Verfassungsbeschwerde durch einen Verfahrensbevollmächtigten erhebt, eine ausdrücklich auf das Verfahren bezogene Vollmacht im Original vorlegen (vgl. zum Zweck der Regelung: SächsVerfGH, Beschluss vom 22. April 2004 - Vf. 63-IV-03).